Wir veröffentlichen das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD

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Ergebnis der Prüfung I. Die Junge Alternative JA wird zum Verdachtsfall erhoben Dem BfV liegen inhaltlich und numerisch hinreichend gewichtige Anhaltspunkte dafür vor, dass es sich bei der Jugendorganisation der AfD um eine extremistische Bestrebung handelt. Eine gründliche politikwissenschaftliche und juristische Analyse der Aussagen der JA legt nahe, dass sie die Würde des Menschen als obersten Wert der Verfassung nicht respektiert. Sie zielt auf den Vorrang eines ethnisch-homogenen Volksbegriffs und macht die, die dieser ethnisch geschlossenen Gemeinschaft nicht angehören, in eindeutiger Weise verächtlich. Dem BfV liegen klare Anhaltspunkte für eine migrations- und insbesondere islamfeindliche Haltung der JA vor. Dieser wird mit aggressiver Rhetorik Nachdruck verliehen. Die JA richtet sich nach den bisherigen Erkenntnissen auch gegen das Demokratieprinzip. Es liegen zahlreiche pauschal diffamierende Aussagen über die Regierung und das gesamte politische System vor.

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Dezember - Uhr Es besteht eine Meldepflicht für infizierte Haustiere Erstmals seit Einführung der entsprechenden Meldepflicht in Deutschland sind mit Corona infizierte Haustiere registriert worden. Thomas Mettenleiter, Präsident des Friedrich-Loeffler-Instituts, erklärte im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung: Bislang sind zwei Fälle gemeldet worden: eine Katze aus Frankfurt, bei der Antikörper nachgewiesen worden sind, und ein Hund aus München. Diese Zahlen sind verschwindend gering im Vergleich wenig den vielen Millionen coronainfizierten Menschen.

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A. Ergebnis der Prüfung

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